Beschluss des 42. Landesjugendtreffen vom 25.10.2026 in Gotha
In Anbetracht der sich häufenden medialen Kampagnen gegen den Jugendverband, die Partei und gegen einzelne Genoss:innen muss ein geordnetes Verfahren für den Umgang mit solchen Berichten und den betroffen Genoss:innen etabliert werden. Aufgrund dieser Notwendigkeit bekennt sich die Linksjugend[’solid] Thüringen zum folgenden Leitfaden:
Vorwort:
Der Zweck dieser Handreichung ist es einen klaren, solidarischen und geordneten Prozess zum Antworten auf mediale Kampagnen gegen Partei und Jugendverband darzustellen. Diese Handreichung dient als Orientierung für den Landessprecher:innenrat und bildet einen strukturierteren Umgang mit kritischen Medienanfragen. Er ist ein Teil eines breiteren notwendigen Bestrebens im Verband zu einem solidarischen Umgang zu finden und sieht sich als logische Folge der derzeitigen Situation und der bereits bestehenden Beschlusslage (siehe zum Beispiel: „Der Hauptfeind steht nicht im eigenen Verband – gegen Mobbing und autoritäre Strafphantasien, auch im Jugendverband“ vom 16. Bundeskongress der Linksjugend[’solid] und „Gegen ihre Repressionen“ vom 40. Landesjugendtreffen der Linksjugend[’solid] Thüringen). Wir ermutigen diesen Prozess auf allen Ebenen der Linksjugend[’solid] Thüringen, in anderen Landesverbänden, auf der Bundesebene des Verbandes und auch auf allen Ebenen der Linkspartei anzustreben.
Dabei unterscheiden wir klar zwischen fundierter Kritik etwa von Genoss:innen oder sachlicher Presseberichterstattung auf der einen Seite und medialen Kampagnen, die einzig das Ziel haben, Negativschlagzeilen zu generieren, Probleme zu personifizieren oder klar politisch motiviert sind auf der anderen Seite.
Leitfaden:
1. Vorbereitung
Zunächst heißt es Ruhe zu bewahren und nicht mit übereilten Entscheidungen vorauszugehen. Anstelle dessen müssen zunächst die betroffenen Parteien und ihre Repräsentant;innen eingeschaltet werden (bspw. LSPR, Vorstand die Linke etc). Diese versuchen im Rahmen ihrer Möglichkeiten eine schnelle Absprache einzuleiten. Innerhalb der folgenden Besprechungen wird sich auf einen gemeinsamen Standpunkt bzw. gemeinsame Strategie geeinigt, welche anschließend nach außen vertreten werden kann.
2. Solidarität als Grundvoraussetzung
Unabhängig von unterschiedlichen Meinungen in Partei und Verband und der persönlichen Meinung der Landessprecher:innen gegenüber den Betroffenen, ist Solidarität die Grundvoraussetzung für jeden Antwortsprozess. Egal welcher Strömung ein:e Genoss:in zugehörig ist und egal was die vorhandene Meinung der Landessprecher:innen gegenüber dem:der Genoss:in ist, jede:r Genoss:in verdient die Annahme der Unschuld und dadurch auch Solidarität als Grundlage für einen fairen und gerechten Antwortprozess, um der Verantwortung des LSP:Rs gegenüber der Basis gerecht zu werden.
4. Kontakt mit Betroffenen und ihrem Umfeld suchen
Der LSP:R soll, bevor er ein Statement abgibt, die betroffenen Personen und ihre Basisgruppen kontaktieren, um die Behauptungen zu verifizieren. Falls die betroffenen Genoss:innen in einem anderen Landesverband aktiv sind, gilt es auch den LSP:R und Jugendreferent:innen dieses Landesverbandes zu kontaktieren und nach deren Einschätzung zu fragen.
5. Auf eine Position einigen und eine Antwort verfassen
Nach Möglichkeit wird das persönliche Gespräch innerhalb des LSP:Rs geführt und nach Konsens gesucht.
6. Im nachhinein
Der LSP:R ist dazu angehalten seine eigenen Pressestatements entsprechend zu reflektieren und ggf. aufzuarbeiten. Gleichzeitig ist es Aufgabe der Basis, dem LSPR ihre Kritik selbstständig mitzuteilen. Dies kann unter anderem über den BGR erfolgen, durch die Teilnahme an den öffentlichen LSPR Sitzungen oder im direkten Gespräch mit seinen Mitgliedern.