Kapitalismus mit mehr Geld ist noch immer Kapitalismus

Beschluss des 32. Landesjugendtreffens im Mai 2021 online

Das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens klingt zuerst nach einer guten Idee: Jede
Person bekommt, unabhängig von ihrer Lebenssituation ein Einkommen um ein erfüllteres Leben,
befreit von kapitalistischen Zwängen führen zu können.
Wenn man sich intensiver mit dem Thema befasst stellt man dann einige Probleme fest.
Dass ein Milliardär den gleichen Monatssatz vom Staat erhält wie eine Leiharbeiterin bei Amazon
ist schlichtweg zynisch. Es handelt sich hierbei ja auch um keine systematische Form einer
Umverteilungspolitik, da es nach wie vor in diesem System Superreiche benötigt um das BGE zu
finanzieren und es somit den kapitalistischen Status Quo aufrechterhält. Anspruch einer linken
Politik muss ein gutes Leben für alle auf der Grundlage sein ein System zu schaffen, in dem
Ausbeutungsmechanismen abgeschafft werden und nicht zu einem festen Bestandteil
vermeintlich progressiver Politik werden.
Deshalb wird linken Anhänger*innen eines BGE oft unterstellt Neoliberale zu sein, soweit würden
wir nicht gehen. Dennoch gibt es selbst im Falle der Etablierung eines linken BGE-Konzeptes, ohne
anfängliche negative Folgen, die Gefahr dass durch einen Regierungswechsel das zuvor relativ
emanzipatorische BGE zu einem neoliberalen Konzept umgestaltet wird und mit Verweis darauf
ein Sozialabbau sondergleichen durch die Liberalen gerechtfertigt wird.
Für einen sozialistischen Jugendverband müssen die Demokratisierung der Arbeit, eine wirklich
konsequente Umverteilungspolitik und die Beseitigung systematischer Ungerechtigkeiten im
Kapitalismus der Weg zu einer freien und egalitären Gesellschaft sein, nicht Probleme einfach mit
mehr Geld zu lösen.