Beschluss der 2. Tagung des 36. Landesjugendtreffens am 21.10.2023 in Nordhausen
Das nächste Jahr wirft seine Schatten voraus. Mit dem Superwahljahr 2024 sehen wir uns als parteinaher
Jugendverband der Thüringer LINKEN. in der Verantwortung den Wahlkampf der Partei mit einer eigenen
Jugendwahlkampagne zu unterstützen. Jene soll unter dem Motto: „Thüringen bleibt stabil!“ stehen. Mit diesem Antrag soll der Rahmen für die Kampagne vorgegeben werden. Die Linksjugend [‘solid] Thüringen und in Vertretung ihr Landessprecher:innenrat (Lsp:r) werden, mit dem Beschluss dieses Antrags damit beauftragt, in einem basisdemokratischen Prozess bis zum nächsten Landesjugendtreffen (LJT) die inhaltlichen Schwerpunkte zu konkretisieren und somit tragfähige Forderungen als Leitlinien des Jugendwahlkampfes aufzustellen.
Der Jugendwahlkampf wird dabei auf vier verschiedenen Säulen beruhen. Diese sollen Fokus, Flair,
(Selbst-)Ermächtigung und Solidarität sein. Konkret bedeutet dies, dass sich bei der Jugendwahlkampagne auf eine bestimmte Zielgruppe fokussiert werden soll. Um gezielt junge Menschen anzusprechen, würden wir bei der Zielgruppe vor allem Erstwähler:innen und unter 28-Jährige in den Blick nehmen. Thematisch setzen wir dabei die Schwerpunkte auf (Aus-)Bildung, Klimakrise sowie Demokratie und Antifaschismus. Ziel dabei ist es, unseren Standpunkt des ökologischen und demokratischen Sozialismus zu vertreten.
Da eine Wahl einer der leichtesten Wege ist, sich aktiv an Politik zu beteiligen, sollte sich dies auch in der Flair unserer Jugendwahlkampagne widerspiegeln. Dazu gehört für uns vor allem, dass Wahl und Wahlkampf wieder zugänglich und ansprechend gestaltet werden müssen, denn vor allem die Wahlbeteiligung von jüngeren Menschen ist relativ niedrig.
Neben Fokus und Flair, soll die (Selbst-)Ermächtigung einen ebenso relevanten Teil der Jugendwahlkampagne darstellen. Konkret bedeutet dies, dass unsere Mitglieder, Interessierte oder auch junge Parteimitglieder die Möglichkeit haben, bei verschiedenen Bildungsveranstaltungen gezielt Wissen vermittelt zu bekommen, welches sich im Jugendwahlkampf einsetzen lässt. Beispiele für jene Veranstaltungsformate sind das Bildungswochenende, die Kommunalakademie oder auch das Frauen:Theorieseminar.
Nicht zuletzt soll auch die Solidarität eine zentrale Rolle spielen. Dabei ist uns vor allem das Verhältnis zur
Partei DIE LINKE. Thüringen wichtig. Bei den vergangenen Landtagswahlen in Berlin, Bremen und Hessen
unterstützten vor allem junge Genoss:innen aus unserem Landesverband vor Ort beim Wahlkampf. Mit dem Jugendwahlkampf im folgenden Jahr soll diese begonnene Zusammenarbeit fortgesetzt werden. Um zu verhindern, dass eine faschistische Partei noch mehr Gestaltungsfreiheit im Landtag bekommt, kämpfen wir gemeinsam mit den Genoss:innen der Partei für eine rot-rot-grüne Regierung im Landtag, damit der nächste Ministerpräsident erneut Bodo Ramelow heißt. Das bedeutet jedoch auch, dass der Jugendverband seine progressiven Positionen und kritischen Haltungen weiterhin vertritt und in die politische Auseinandersetzung einbringt.
Dafür ist es aus unserer Sicht unter anderem notwendig, dass wir uns mit den Vorhaben verschiedenster Parteien auseinandersetzen und über deren Auswirkungen, speziell auf die von uns fokussierte Wähler:innengruppe informieren. Der Lsp:r wird damit beauftragt, einen Finanzplan für den Jugendwahlkampf zu erstellen und diesen bei der Thüringer LINKEN einzureichen.
Für einen entsprechenden öffentlichen Auftritt, vor und während des Wahlkampfs, wird der Lsp:r damit
beauftragt, Schritte einzuleiten, um eine entsprechende Strategie bezüglich der Öffentlichkeitsarbeit entwickeln zu können.
Um möglichst viele Personen der Fokusgruppe zu erreichen, wird auf eine Kombination von analogem und digitalem Wahlkampf gesetzt. Für die jeweilige Umsetzung sind Konzepte bis zum nächsten LJT zu erstellen.
Da Wahlkampf nicht erst sechs Wochen vor Wahltermin beginnt, ist es schon jetzt notwendig, die Basis des Jugendverbandes weiter aufzubauen und die Vernetzung untereinander zu verbessern. Gemeinsame Aktionen, wie Demonstrationen oder der Ausbau der Bündnisarbeit, auch innerhalb der einzelnen Basisgruppen, sind konkrete Beispiele dafür.
Wir möchten alle Genoss:innen dazu einladen, gemeinsam als pluralistischer Jugendverband Teil des Prozesses und der Umsetzung der Jugendwahlkampagne zu sein, damit der Kampf gegen die Faschist:innen gelingt und Thüringen stabil bleibt.