DIE ZUKUNFT ORGANISIEREN – FÜR EINE PARTEI DER KLASSE

Beschluss des 40. Landesjugendtreffens am 26.10.2025 in Erfurt.

Die Linke Thüringen befindet sich in einem intensiven Programm- und Strategieprozess, der entscheidend dafür ist, ob wir in den kommenden Jahren wieder gesellschaftliche Schlagkraft entwickeln können. Als Linksjugend Thüringen verstehen wir uns als aktiven Teil dieses Prozesses. Wir wollen diesen nicht nur kritisch begleiten, sondern eigene Vorschläge einbringen, die auf unseren bisherigen Beschlüssen aufbauen und die Erfahrungen der vergangenen Jahre weiterdenken. Mit diesem Antrag legen wir konkrete Eckpunkte vor, wie eine klassenorientierte Opposition aussehen kann und welche strategischen Schritte notwendig sind, um die Thüringer Linke wieder zu einer kommunal verankerten, strategisch langfristig denkenden und handlungsfähigen sozialistischen Kraft zu machen – kurz: zu einer organisierenden Klassenpartei.

Regierungsbeteiligung
Die Regierungsbeteiligung der Linken in Thüringen hat uns wertvolle Erfahrungen, Reformen und einige soziale Verbesserungen gebracht, aber ebenso deutlich die Grenzen linken Regierens im Kapitalismus aufgezeigt. Konservative Koalitionspartner, vermeintliche Sachzwänge, die durch die Schuldenbremse entstehen, Standortkonkurrenz mit anderen Bundesländern, ein konservativer Verwaltungsapparat und nicht zuletzt eigene strategische Fehler sind nur einige Beispiele dafür, wie stark Handlungsspielräume für linke Regierungen eingeschränkt sind. Viel Energie und personelle Ressourcen flossen in die Regierungsarbeit in Erfurt, während der Aufbau einer breiten gesellschaftlichen Verankerung in Kommunen und Betrieben scheinbar vernachlässigt wurde. Die schwachen Ergebnisse der Kommunalwahlen 2019 waren bereits der Vorbote für einen Trend, der 2024 in einer existenziellen Krise der Partei in Thüringen und vor allem bundesweit gipfelte.

Wir ziehen daraus die Lehre: Eine linke Regierungsbeteiligung ist nur dann wirklich sinnvoll, wenn die Partei in der Fläche verankert ist, über gesellschaftliche Vorherrschaft verfügt und Druck aus der Gesellschaft aufbauen kann, um gegen innere und äußere Widerstände anzukämpfen und wirklich etwas zu verändern. Solange diese Verankerung jedoch fehlt, verändert Regierungsarbeit nicht die Gesellschaft, sondern uns selbst. Wir halten es für unwahrscheinlich, dass wir innerhalb der nächsten Jahre eine solche Verankerung erreichen und sehen deshalb eine Regierungsbeteiligung in Thüringen auf absehbare Zeit – das heißt mindestens die nächsten zehn bis fünfzehn Jahre – als strategisch nicht sinnvoll an. Diese Zeit sollte stattdessen genutzt werden, um die Linke als organisierende Klassenpartei neu aufzubauen. Wir unterstützen die Partei in der Aufarbeitung der Regierungsjahre deshalb und wollen als Jugendverband ein fester Teil dieses Prozesses sein.

Organisierende Klassenpartei
Für uns steht fest: Die Linke muss die Partei der arbeitenden Klasse sein. Unsere Politik sollte nicht belehrend oder moralisierend von oben herab daherkommen, sondern von den Problemen und Erfahrungen im Alltag ausgehen. Im Zentrum steht für uns dabei die Umverteilungsfrage.
Wir sollten der AfD nicht den Gefallen tun, auf die von ihnen provozierten Kulturkämpfe einzugehen und sie mit Identitätspolitik zu beantworten. Stattdessen setzen wir auf eine verbindende Klassenpolitik, die soziale Kämpfe in den Vordergrund stellt und progressive Themen wie Klima, Feminismus, Antifaschismus oder Antirassismus mit dem gemeinsamen Klasseninteresse verknüpft. Unser Ziel ist es, dieses Klassenbewusstsein zu schaffen, indem wir die Menschen organisieren, wo sie sind: In ihren Nachbarschaften, in Betrieben, in Schulen und Hochschulen oder als Engagierte in Vereinen und Bewegungen sowohl in den Städten, als auch im ländlichen Raum.
Dafür brauchen wir eine Bündnisstrategie, die Klassenkampf als Angebot versteht. Denn gemeinsame Probleme – ob steigende Wohnkosten, unsichere Jobs oder die Klimakrise – sind Teil der sich zuspitzenden Krisen im Kapitalismus und eng mit der Eigentumsfrage verknüpft. Sie können Grundlage für ein verbindendes Klassenbewusstsein werden. Gewerkschaften sind zentrale Partner im Aufbau von Klassenmacht, aber sie brauchen neue Impulse, um aus der Defensive und sozialpartnerschaftlichen SPD-Dominanz herauszukommen. Die Linke kann hier eine wichtige Rolle spielen: indem wir unsere Mitglieder befähigen, in Betrieben und Gremien aktiv zu werden, indem wir Austauschformate schaffen und Ressourcen wie Schulungen oder Infrastruktur bereitstellen. Erste Schritte sind, gezielt Betriebe zu identifizieren, in denen schon Genoss:innen arbeiten oder die eine zentrale Rolle für die lokale Wirtschaft spielen. Durch gemeinsamen Austausch und eine Bündelung der Erfahrungen stärken wir so die betriebliche Organisierung. Unsere Aufgabe ist es, Gewerkschaftsarbeit mit politischen Kampagnen und lokaler Verankerung zu verbinden, damit Kämpfe um bessere Arbeitsbedingungen und soziale Absicherung nicht isoliert bleiben, sondern gesamtgesellschaftliche Wirkung entfalten. Ergänzend braucht es dafür als Arbeit vor Ort zum Beispiel Haustürgespräche, Streikunterstützung, konkrete soziale Hilfsangebote sowie kulturelle und gemeinschaftliche Angebote wie Spiel- oder Filmabende. So wird Solidarität praktisch erfahrbar und mit der Linken verknüpft.

Parlamentsarbeit und allgemeines Auftreten
Das Parlament darf nicht der Ort sein, an dem wir moralische Appelle an die Regierung richten oder deren Arbeit übernehmen. Dabei sind wir uns aufgrund der Minderheitsregierung aus CDU, SPD und BSW zwar unserer besonderen Rolle als Opposition bewusst, für uns ist die Oppositionsarbeit aber vor allem Teil der übergeordneten Strategie und Mittel zum Zweck: ein Ort, um Konflikte sichtbar zu machen, sie zu polarisieren und Menschen zu erreichen und zu politisieren. Unser parlamentarischer Auftritt muss deshalb konsequent die Verteidigung sozialer Interessen aus einer klaren Klassenposition sowohl antikapitalistisch als auch antifaschistisch verkörpern. Dazu müssen wir die Regierung als Vertreter von Kapitalinteressen noch offener und mutiger angreifen. Dafür ist es unerlässlich, unsere Social-Media und Pressearbeit auszubauen und dies bereits im Schreiben der Redebeiträge der Parlamentsdebatten mitzudenken.
Wahlkreisbüros und parlamentarische Ressourcen sind dafür einzusetzen, die organisierende Arbeit vor Ort zu unterstützen. Kampagnenarbeit muss auf allen Ebenen – kommunal, parlamentarisch und außerparlamentarisch – miteinander verknüpft werden. Maßstab für unseren Erfolg parlamentarischer Arbeit ist dabei nicht die Regierungsfähigkeit, sondern ob es gelingt, Kämpfe zuzuspitzen, die Klasse zu organisieren und langfristig Gegenmacht aufzubauen. Es ist aber auch wichtig unsere parlamentarische Macht zur realen Verbesserung zu nutzen und uns inhaltlich bei Debatten zu beteiligen.

Damit Die Linke zu einer basisdemokratischen, aber geschlossen agierenden Partei werden kann, müssen wir auch die Organisationsfrage neu denken: Es braucht klare, niedrigschwellige Diskussionsprozesse, die unsere Genoss:innen auf allen Ebenen mitnehmen und anschließend eine verbindliche Praxis. Dabei sind politische Bildung und klare Beschlussdisziplin notwendig, damit Parteifunktionär:innen die Positionen der Partei konsequent vertreten, da die Partei und das Parlament als Instrument der sozialistischen Bewegung und Basis dienen soll.
Die materiellen Interessen unserer Parlamentarier:innen müssen sich zudem mit denen der arbeitenden Klasse decken, für die sie kämpfen. Durch eine Orientierung am durchschnittlichen Einkommen und der gemeinsamen Nutzung darüber hinausgehender Mittel in einem Solidaritäts- und Bewegungsfonds kann unsere Partei sichtbar machen, dass sie nicht nur über Umverteilung spricht, sondern sie praktiziert. Zugleich gilt: gerechte Lösungen müssen die individuelle Lebenssituation berücksichtigen, etwa Verantwortung für Kinder, Sorgearbeit oder familiäre Belastungen.

Nachwuchsförderung
Ein weiterer zentraler Punkt ist der Aufbau einer neuen Generation politisch geschulter Aktivist:innen, die sowohl in Parlamenten, Partei, Gewerkschaften, NGOs und Verwaltung wirken können. Wir begrüßen daher das „Atlas“-Programm der Partei als ersten Schritt in diese Richtung. Neben organisatorischen Grundlagen müssen darin in der nächsten Phase auch auch ideologische und strategische Fragen – politische Ökonomie, Klassenverhältnisse und die Transformation zum Sozialismus – behandelt werden.
Für uns ist zudem klar, dass feministische Ansprüche, die Perspektiven marginalisierter Gruppen und die Förderung von Genoss:innen mit nicht-akademischem Hintergrund entscheidend sind. Nur so wird Die Linke zu einer echten Arbeiter:innenpartei. Auch hier wollen wir als Jugendverband ein fester Teil des Prozesses sein. Zudem soll anwendungsorientiertes Diskussionstraining zur besseren und verständlicherern Weitervermittlung dieser Inhalte stattfinden.

Die kommenden Jahre sind entscheidend: Die Linke muss sich nach dem Hype der Bundestagswahl von einer Partei, die sich noch findet, zu einer organisierende Klassenpartei entwickeln. Nur wenn es gelingt, tiefe Verankerung in Betrieben, Kommunen und im Alltag der Menschen aufzubauen, können wir gesellschaftliche Vorherrschaft erlangen – und irgendwann wieder so stark werden, dass Regieren nicht bedeutet, den Kapitalismus zu verwalten, sondern ihn zu überwinden.

DIE ZUKUNFT ORGANISIEREN – LEITANTRAG

Beschluss des 40. Landesjugendtreffens am 25.10.2025 in Erfurt.

Als linker Jugendverband ist es unser Ziel junge Menschen zu politisieren und organisieren. Wir müssen sie wütend auf die aktuellen Zustände machen, Hoffnung auf Veränderungen geben und darauffolgend in Handlung zu bringen. Die letzten Jahren haben wir gute Fortschritte in unserer Handlungsfähigkeit machen können und den Verband von einigen Basisgruppen auf viele in ganz Thüringen vergrößert. Momentan sind wir jedoch ein Auffangbecken für Menschen, die sich politisiert haben und nach Anschluss suchen. Darin liegt per se auch kein Problem. Aber es ist ein Problem, wenn wir nicht Auslöser dieser Politisierung sind. Das zeigt ein Defizit unserer politischen Handlungen und Mobilisierungsfähigkeit auf. Wir müssen mehr aus unseren Szenekreisen raus kommen und dort hingehen und agitieren, wo Leute nicht bewusst mit der Politik des Alltags konfrontiert sind. Ebenso fehlt uns eine gemeinsame politische Ausrichtung über die Verbandsgrundsätze und landespolitischen Ereignisse hinweg. Als Jugend in einer Zeit der Krisen wollen wir gemeinsam auf die Perspektivlosigkeit unserer Generation aufmerksam machen, junge Menschen dazu begeistern sich mit uns zu organisieren und so eine Basis aufbauen um zukünftig aus den Abwehrkämpfen heraus zu kommen. Dabei wollen wir uns sowohl auf die aktuelle Lebenssituation unserer Generation beziehen, aber auch der uns drohenden Zukunft den Kampf ansagen. So sollen unter dem Überthema „Perspektivlosigkeit unserer Generation“ Armut (Lebenserhaltungskosten, Ausbildungsgehalt), Krieg (Wehrpflicht, Militarisierung der Gesellschaft), Klimakatastrophe und Faschismus thematisiert werden und eine gemeinsame Ausrichtung bestimmen.

Unser Bericht der Basisgruppentour
Um einen Überblick über die Arbeit in den Basisgruppen zu bekommen wurde die Basisgruppentour 2025 durchgeführt und war ein guter Schritt zur Problemanalyse unserer Arbeit als Verband und damit ein Erfolg und sollte regelmäßig wiederholt werden. Die Basisgruppen sehen sich sowohl mit internen strukturellen Herausforderungen als auch mit externen Barrieren konfrontiert, die ihre Arbeit erschweren.

Ein zentrales Problem ist die strukturelle Abhängigkeit von einzelnen Mitgliedern: Die Konzentration der Moderations-, Protokoll- und Koordinationsaufgaben bei einzelnen Personen steht im Widerspruch zum angestrebten Ideal der rotierenden Verantwortung. Dies kann zu Überlastung führen und macht die Gruppen anfällig für Ausfälle, sowie Wegzüge mit denen das Zusammenbrechen von Strukturen einher geht.

Praktische Hürden entstehen auch durch Räume und Tools: Die Räumlichkeiten der Partei werden in einigen Gruppen als abschreckend für Außenstehende wahrgenommen. Zudem empfinden Mitglieder manche zentrale digitale Tools als unpraktisch oder schwer zugänglich.

Die Schaffung von FLINTA*-Strukturen wird aktiv angestrebt oder ist bereits etabliert. Mancherorts gibt es bereits ein monatliches FLINTA-Plenum, in anderen Regionen sind solche Strukturen geplant, wobei Kontaktpersonen Unterstützung anbieten.

Es wird der Wunsch nach How-To-Veranstaltungen geäußert, um praktische Fähigkeiten zu entwickeln, sowie die Einrichtung von Lesekreisen und regelmäßigen Diskussionsabenden. Die Gruppen wünschen sich vom Landesverband eine bessere Kommunikation über aktuelle Themen, mehr Basisgruppenvernetzung sowie landesweite Aktionstage und verstärkte Mobilisierung in ländliche Gebiete.

Die einzelnen Basisgruppen sind mit ihren Problemen nicht alleine. Besonders die Spannung zwischen den vielseitigen Wünschen und Bedürfnissen hinsichtlich Bildung, Aktion, Gemeinschaft, Anbindung an die Partei, Safe Spaces und vielem mehr ist nicht ganz einfach aufzulösen. Oft hilft es, darüber in den Austausch zu kommen und gemeinsam die richtigen Prioritäten zu setzen.

Zentrale Ansätze, die sich bewährt haben: Menschen gezielt einbinden, Selbstwirksamkeit erfahrbar machen und Verantwortungen auf mehreren Schultern verteilen, idealerweise in Teams. Die Vielfalt unserer Ansätze ist eine Stärke, die wir weiter fördern sollten – immer mit dem Blick darauf, voneinander zu lernen und gemeinsam zu wachsen. Bei zukünftigen Neugründungen sowie schwächelnden Basisgruppen ist es gut, wenn der LSPR oder andere erfahrene Mitglieder von woanders den Aufbau unterstützen und ansprechbar sind.

Bildungsarbeit
Um die innerverbandliche politische und praktische Bildung anzugleichen und die Organisation von Veranstaltungen zu erleichtern und weniger abhängig von externen Personen zu machen, soll ein Konzept erarbeitet werden, welches fertige Vorträge und Workshops an die Hand gibt und Personen schult diese durchzuführen. Dadurch können wir mit einem gemeinsamen Programm besser nach außen wirken, der Arbeitsaufwand wird reduziert und unsere gemeinsame politische Grundlage basiert auf mehr als das Bildungswochenende, die Landesjugendtreffs, Bildungsveranstaltungen der Bundesebene und unsere Theorie-Reader.

Öffentlichkeitsarbeit
In unserer Öffentlichkeitsarbeit verlassen wir uns sehr auf den digitalen Raum und sind dort auch in Thüringen sehr stark. Um jedoch nicht-politisierte Leute zu erreichen werden wir vermehrt auch auf Arbeit in der echten Welt setzen, etwa durch Infostände, Plakate und Poster, die zu unseren Veranstaltungen einladen und der verstärkten Suche nach Pressegesprächen von dazu legitimierten Personen.

Hilfsstrukturen & organisierende Arbeit
Praktische Solidarität war schon immer ein fester Bestandteil linker Bewegungen. Auf unserem letzten Landesjugendtreffen haben wir beschlossen, ein Konzept zu entwickeln, mit dem wir konkrete Angebote in die Fläche verbreiten können. Mit Hilfsstrukturen wie Beratungsangeboten, Hausaufgabenhilfe oder einer Küche für alle zeigen wir, dass Solidarität nicht nur ein nettes Ideal ist, sondern unsere gelebte Praxis. Wir wollen damit eine solidarische Gesellschaft vorwegnehmen und deutlich machen: Es geht uns nicht um Wohltätigkeit, sondern um Hilfe zur Selbsthilfe und Emanzipation auf Augenhöhe.

Unsere Angebote richten sich dabei an junge Menschen, die im Alltag Probleme haben – sei es in Schule, Ausbildung, Studium oder Arbeit, im Umgang mit Behörden oder auch im familiären Umfeld. Wir wollen Strukturen aufbauen, die wirklich gebraucht werden, und uns nicht auf eine linke Szene beschränken.

Klassenpolitik beginnt vor der eigenen Haustür: Nur wenn wir dort präsent sind, wo die Menschen tatsächlich leben und ihre Probleme spüren, können wir Vertrauen aufbauen und uns dauerhaft verankern.

Der politische Nutzen solcher Strukturen liegt auf der Hand: Wir beweisen, dass wir nicht nur reden, sondern handeln. Das verschafft uns Glaubwürdigkeit und kann neue Sympathisant:innen wie auch aktive Mitstreiter:innen gewinnen. Gleichzeitig können wir aus den Erfahrungen in Beratung, Nachhilfe oder Küfa sichtbar machen, dass die Probleme nicht individuell sind, sondern aus systemischen Ungerechtigkeiten entstehen. So werden alltägliche Schwierigkeiten – ob zu wenig Geld, schlechte Lernbedingungen oder bürokratische Hürden – zu Ausgangspunkten für gemeinsames Handeln und politisches Bewusstsein.

Konkret wollen wir Beratungsangebote schaffen, die niedrigschwellig helfen, etwa bei Bafög-Fragen, Wohngeld, Hausaufgaben oder Rechten in Ausbildung und Beruf. Dafür brauchen wir Basisgruppen mit der Bereitschaft, sich einzuarbeiten, Themen zu identifizieren und regelmäßige Angebote zu organisieren. Konkrete Bedürfnisse vor Ort können beispielsweise durch regelmäßige Infostände vor (Berufs-)Schulen, Unis oder durch Haustürgespräche in Azubi- oder Studiwohnheimen ermittelt werden. Öffentlichkeitsarbeit durch Flyer, Social Media oder Plakate ist anschließend zentral, um die Angebote bekannt zu machen.

Hausaufgabenhilfe ist dabei eine besonders niedrigschwellige und einfache Möglichkeit, Solidarität praktisch werden zu lassen. Der Landessprecher:innenrat stellt dazu Vorlagen für Flyer und Pressemitteilungen bereit, die auf Wunsch der Basisgruppen erstellt werden können.

Eine „Küche für alle“ schließlich bietet die Chance, Menschen mit günstigem, gesundem und veganem Essen zusammenzubringen. Regelmäßige Termine, ein passender Ort mit viel Publikumsverkehr und einfache, leckere Gerichte machen das Angebot niedrigschwellig. Auch hier ist strategische Bewerbung entscheidend – wir wollen mit Küfas nicht unbedingt andere Linke erreichen, sondern uns in der breiten Gesellschaft verankern.

Hilfsstrukturen sind also keine Nebensache, sondern ein wichtiger Teil unserer Strategie: Sie verankern uns im Alltag, schaffen Vertrauen, stärken langfristig das Klassenbewusstsein und eröffnen Räume, in denen Menschen ihre Erfahrungen teilen und gemeinsam handeln können. Sie sind ein Schritt, um den abstrakten Gedanken von Solidarität greifbar zu machen und eine organisierte, widerständige Klasse aufzubauen.

Immer gemeinsam, aber mit wem? – Kriterien für unsere politische Bündnisarbeit
Für unsere politische Praxis ist Bündnisarbeit in den verschiedensten Bereichen von Aktionen gegen Nazis bis zu lokalpolitischen Problemen ein wichtiger Faktor. Vielerorts sind breite Bündnisse, an denen unsere Genoss:innen auch beteiligt sind, die einzige Art und Weise sich gegen die rechts-konservativen Verhältnisse zur Wehr zu setzen, angesichts der allgemeinen Schwäche der politischen Linken. Aber was ist unser Anspruch für solche Kooperationen?

Auch wenn Bündnisse ein temporärer, thematisch bezogener Zusammenschluss sind, bei dem beteiligte Organisationen Kompromisse eingehen müssen, arbeiten wir nicht mit Organisationen zusammen, welche fundamental gegen unsere Grundsätze verstoßen. Darunter verstehen wir einen demokratischen, antifaschistischen und emanzipatorischen Grundkonsens, der sowohl in der Haltung als auch im Aufbau unserer Bündnispartnerinnen erkennbar sein muss. Unsere Rolle in den verschiedensten Bündnissen muss immer einen eindeutigen Nutzen im Sinne unserer Verbandsgrundsätze des Antifaschismus, Sozialismus, Feminismus und der Basisdemokratie haben. Unser Auftreten und unsere Grundhaltungen dürfen hierbei nicht in einer Masse untergehen, sondern wir müssen als sichtbarer und eigenständiger Akteur mit eigenen Positionen innerhalb der Bündnisstrukturen wahrgenommen werden.

Wir verstehen Bündnisarbeit als solidarische Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit anderen Gruppen, Initiativen und Verbänden. Kooperationen mit einzelnen Organisationen, die verlangen dass wir uns den von ihnen geführten Bündnissen und Veranstaltungen anschließen ist keine Arbeit auf Augenhöhe, die wir uns von unseren Partner:innen wünschen. Wir suchen Bündnispartnerinnen, welche produktiv mit uns zusammen an der Verfolgung eines zuvor definierten Ziels arbeiten. Eine Zusammenarbeit kann nur dann gelingen, wenn sie auf gegenseitigem Respekt basiert und das gemeinsame Projekt im Vordergrund steht.

Sind diese Bedingungen erfüllt, können wir vertrauensvoll und wirkungsvoll zusammenarbeiten, um solidarische Bündnisse aufzubauen und gemeinsam politische Veränderungen zu erreichen.

Abschluss
Wir haben uns viel vorgenommen und auch wenn wir nicht alles schaffen, können wir stolz auf uns sein, dass wir als Landesverband in der aktuellen Situation stehen. Damit es noch besser wird fühlen wir uns weiterhin an unseren Beschluss „Der Jugendverband – Das sind wir alle!“ gebunden, der aussagt, dass sich alle dazu eingeladen fühlen sollen, sich zu beteiligen und die Arbeit auf viele Schultern zu beteiligen. Nur so können wir schlagkräftig für eine bessere Welt eintreten.

FÜR EIN NACHHALTIGES ENDE DES GENOZIDS UND EIN FREIES PALÄSTINA

Beschluss des 40. Landesjugendtreffens am 26.10.2025 in Erfurt.

Der Krieg in Gaza hat sich in seinem Ausmaß und seiner Brutalität längst zu einem Völkermord entwickelt. Renommierte Wissenschaftler:innen, Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch, Amnesty International und UN- Berichterstatter:innen haben dies klar benannt. Der Internationale Gerichtshof ermittelt wegen des Tatbestands des Völkermords gegen Vertreter der israelischen Regierung.

Währenddessen blieb die deutsche Öffentlichkeit weitgehend stumm oder rechtfertigte die Verbrechen mit dem Verweis auf Israels Selbstverteidigungsrecht. Auch viele linke Organisationen reagierten zögerlich oder gar nicht. Diese politische und moralische Passivität darf sich nicht wiederholen.

Unsere Solidarität gilt allen zivilen Opfern – den Palästinenser:innen, die unter Bomben, Hunger und Vertreibung leiden, ebenso wie den israelischen Opfern des 7. Oktobers und den Geiseln, die zwei Jahre unter menschenverachtenden Bedingungen verbringen mussten.

Unsere Unterstützung gilt all denjenigen, die in Israel und Palästina gegen Krieg, Besatzung und Unterdrückung kämpfen. Unser Kampf gegen Antisemitismus ist dabei untrennbar verbunden mit unserem Kampf gegen Unterdrückung, Rassismus und Apartheid. Wir erkennen an, dass unser bisheriges Schweigen gegenüber den Verbrechen in Gaza falsch war, und verpflichten uns, künftig klare Positionen gegen Kriegsverbrechen und Völkermord einzunehmen.

Wir hätten früher und deutlicher Partei für die palästinensische Bevölkerung ergreifen müssen, die seit Jahrzehnten unter Vertreibung, Besatzung, Blockade und Perspektivlosigkeit leidet.

Die Menschen in Gaza und im gesamten historischen Palästina wurden ihrer politischen, wirtschaftlichen und sozialen Rechte weitgehend beraubt – sowohl durch das autoritäre Regime der Hamas, das jegliche demokratische Selbstbestimmung unterdrückt, als auch durch die israelische Militärherrschaft, die eine systematische Zerstörung der Lebensgrundlagen betreibt. Millionen Palästinenser:innen leben seit Generationen ohne jede Aussicht auf Frieden, Sicherheit oder Freiheit.

Deshalb fordern wir:
– Einen sofortigen und anhaltenden Waffenstillstand in Gaza
– Die Freilassung aller politischen Gefangenen in Israel und Palästina
– Die unverzügliche humanitäre Versorgung der Zivilbevölkerung ohne Vorbedingungen
– Den sofortigen Stopp aller deutschen Waffenlieferungen an Israel
– Eine internationale Untersuchung aller Kriegsverbrechen durch den Internationalen Strafgerichtshof
– Den Wiederaufbau ziviler und politischer Infrastruktur in Gaza durch internationale Organisationen, unter Kontrolle der UN
– Die Anerkennung eines palästinensischen Staates durch Deutschland

GEGEN IHRE REPRESSION

Beschluss des 40. Landesjugendtreffens am 26.10.2025 in Erfurt.

Die Linksjugend [’solid] Thüringen verurteilt staatliche Repressionen gegen linke, antifaschistische und progressive Bewegungen. Wir stellen fest, dass Repressionen gezielt eingesetzt werden, um gesellschaftliche Kritik zu delegitimieren und Menschen einzuschüchtern, die sich für eine solidarische, antifaschistische und gerechte Gesellschaft einsetzen. Immer wieder werden linke Demonstrationen kriminalisiert, Aktivist:innen überwacht, und politische Räume eingeschränkt – während rechte Netzwerke weitgehend unbehelligt bleiben. Gleichzeitig beobachten wir mit großer Sorge, dass innerhalb der Polizei und anderer Sicherheitsbehörden in Thüringen und bundesweit seit Jahren deutliche rechte Strukturen existieren. Immer wieder werden Chatgruppen, interne Netzwerke und Verbindungen zu extrem rechten Organisationen aufgedeckt, ohne dass dies ernsthafte personelle oder strukturelle Konsequenzen hätte. Stattdessen schützt sich die Polizei selbst – durch Korpsgeist, Mauer des Schweigens und fehlende unabhängige Kontrollmechanismen. Beschwerden und Ermittlungen gegen Beamt:innen verlaufen oft im Sande oder werden intern abgeblockt. Dieses System der Selbstkontrolle verhindert Transparenz und trägt dazu bei, dass rechte Tendenzen innerhalb der Polizei weiterbestehen. Wir halten fest: Eine Institution, die sich selbst kontrolliert, kann nicht glaubwürdig gegen rechte Strukturen in den eigenen Reihen vorgehen. Solange rechte Netzwerke in Sicherheitsbehörden geduldet oder vertuscht werden, ist von einem demokratischen Rechtsstaat nur eingeschränkt zu sprechen. Antifaschistisches Engagement wird kriminalisiert, während rechte Gewalt und Hetze oft verharmlost oder ignoriert werden. Die Linksjugend [’solid] Thüringen fordert deshalb eine grundlegende Veränderung im Umgang mit Polizei und Sicherheitsbehörden. Wir fordern unabhängige Untersuchungsstellen, die nicht der Polizeihierarchie unterstellt sind, vollständige Transparenz bei Fällen von Polizeigewalt und rechter Gesinnung, sowie die demokratische Kontrolle von Sicherheitsstrukturen. Polizei darf keine Institution bleiben, die sich selbst schützt, sondern muss sich einer konsequenten gesellschaftlichen Kontrolle und antifaschistischen Haltung verpflichten. Wir solidarisieren uns mit allen, die aufgrund ihres politischen Engagements gegen Faschismus, Rassismus oder soziale Ungerechtigkeit Repressionen erfahren. Unser Ziel ist eine Gesellschaft, in der Solidarität stärker ist als Einschüchterung, in der Antifaschismus kein Verdacht, sondern Selbstverständlichkeit ist.

DIE ÄSTHETIK UNSERES SOZIALISTISCHEN JUGENDVERBANDES: OFFEN, FREUNDLICH UND KÄMPFERISCH

Beschluss des 40. Landesjugendtreffens am 26.10.2025 in Erfurt.

Die Linksjugend [’solid] Thüringen setzt sich für einen öffentlichen Auftritt ein, der unser politisches Selbstverständnis als kämpferische, aber offene, solidarische und massenorientierte Organisation widerspiegelt. Wir wollen keine Szene-Signale senden, sondern junge Menschen aus der Breite der Gesellschaft für unsere Politik gewinnen. Deshalb soll unsere visuelle und inhaltliche Außendarstellung klaren politischen und ästhetischen Leitlinien folgen.

Wir wollen eine Ästhetik, die zeigt:
Dass wir eine freundliche und solidarische Organisation sind, bei der Menschen gerne mitmachen, sich wohlfühlen und gemeinsam politisch aktiv werden können.
– Veranstaltungen dokumentiert, bei denen Aktivismus, Bildung und Spaß Hand in Hand gehen.
– Vielfalt sichtbar macht – in Geschlecht, Herkunft, Alter und Ausdrucksformen.
– Niedrigschwellige Zugänge schafft: Unsere Bilder, Designs und Postings sollen einladend, verständlich und offen sein – nicht abschreckend oder nur für Eingeweihte ansprechend.
– Zeigt, dass politische Arbeit auch Freude machen kann – sei es bei Bildungsarbeit, Camps, Demos oder Stammtischen.

Wir lehnen eine Ästhetik ab, die:
Martialisch oder abschreckend wirkt, militant, autoritär-sozialistische, paramilitärische Posen oder unnötige und übermäßige Verwendung von Hammer und Sichel Symbolik, wenn es keinen Grund dafür gibt (Erinnerung an die rote Armee am 8. Mai wäre z.B. ein guter Grund).
– Macker-Vibes reproduziert, wie sie aus Teilen der autonomen Antifa-Szene bekannt sind – etwa durch aggressive Körpersprache, exzessives Posen oder dominantes Auftreten.
– Ausschließlich Männer zeigt, insbesondere in Gruppenfotos.
– Unnötige Vermummung oder verpixelte Gesichter verwendet, sofern keine Repression zu befürchten ist – das signalisiert Abschottung statt Offenheit. Lieber ein Bild nicht verwenden oder eine Person aus dem Bild schneiden als verpixelte Bilder. Am besten aber gleich Bilder verwenden, wo überhaupt keine Gesichter drauf sind.
– Nur nach innen kommuniziert, etwa durch Insider-Witze, kryptische Begriffe oder Szenezitate.

FASCHISTEN KEINEN METER ÜBERLASSEN – DAS HINTERLAND LEISTET WIDERSTAND

Beschluss des 40. Landesjugendtreffens am 26.10.2025 in Erfurt.

Die Linksjugend Thüringen mobilisiert zu den Gegenprotesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt und arbeitet dabei eng mit lokalen Organisationen in Erfurt zusammen und unterstützt diese aktiv. Zudem stellt der Landesverband Thüringen einen Antrag zur Unterstützung der Mobilisierung für die Gegenkundgebungen sowie zur Stärkungen lokaler Organisationen, die sich an Gegenprotesten beteiligen an den neu gewählten BSPR.. Die Linksjugend Bundesebene soll sich dabei aktiv in das Bündnis Widersetzen einbringen. Mindestens eine Person aus dem BSPR soll als Kontaktperson zwischen Widersetzen und der Linksjugend benannt werden.

GEGEN DEN MILITÄRISCHEN WAHN – FÜR EINE KLARE KANTE GEGEN IMPERIALISMUS!

Beschluss des 40. Landesjugendtreffens am 26.10.2025 in Erfurt.

Immer wieder flammt derzeit die Diskussion über Wehrpflicht, Dienstpflicht und Aufrüstung auf – befeuert durch die angespannte Lage in Osteuropa und Russland. Für uns ist klar: Das imperialistische Russland führt einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine und bedroht damit auch die Menschen in Polen, Finnland und den baltischen Staaten. Unsere Solidarität gilt uneingeschränkt den vom russischen Imperialismus bedrohten und angegriffenen Menschen.
Doch gegen diese Bedrohung braucht es in Deutschland weder eine Wiedereinführung der Wehrpflicht noch – wie es sogar manche Menschen aus dem linken Spektrum fordern – eine allgemeine Dienstpflicht, geschweige denn eine massive Aufrüstung in Deutschland.
Als linker Jugendverband lehnen wir all das entschieden ab! Mehr noch: Wir kämpfen dagegen!
Natürlich gibt es in vielen sozialen Berufen derzeit einen gravierenden Fachkräftemangel. Doch ungelernte und billig eingesetzte Arbeitskräfte werden dieses Problem nicht lösen.
Im Gegenteil: Sie verstärken den Lohndruck auf die Beschäftigten in diesen Bereichen noch weiter  und stellen eine gute Ausrede dar, warum das marode System eben nicht von Grund auf erneuert werden muss.
Ein verpflichtendes Dienstjahr ist keine Antwort auf den demografischen Wandel, sondern lenkt nur von den eigentlichen strukturellen Problemen ab, die bekämpft werden müssen.
Wie zynisch in der Debatte Wirtschaftsprobleme und Aufrüstung kombiniert werden, zeigt sich in der Absage für die Deutsche Agentur für Transfer und Innovation (DATI), welche ursprünglich für Erfurt geplant war und ein wichtiger Teil der Strukturentwicklung Thüringens darstellte. Doch dort, wo Arbeitsplätze für den Ausbau der Infrastruktur gestrichen werden, sieht die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen die Chance, milliardenschwere Investitionen in die Rüstungsindustrie zu sichern! Das lehnen wir kategoriell ab!
Sollte es zu dieser Ansiedlung kommen, wird die Linksjugend [solid] Thüringen eine Kampagne gegen diese Fabriken organisieren.
In Zeiten der Wirtschaftskrisen wird die Jugend in Zwangsdienste gestellt und Fabriken auf Rüstung getrimmt. Doch wo der Staat nach mehr Soldaten und Waffen ruft, antworten wir mit Widerstand!

Stattdessen fordern wir:
– Eine Abschaffung der Wehrpflicht und sonstiger Zwangsdienste
– Ein Elternunabhängiges Bafög
– Branchenübergreifende Mindestausbildungsvergütung von 80 Prozent der durchschnittlichen Ausbildungsvergütung
– Mehr Geld für FSJ, FÖJ und BFD und alle anderen Freiwilligendienste
– Solidarität mit den Menschen in Osteuropa, die durch den russischen Imperialismus bedroht werden

FLINTA*-FÖRDERUNG

Beschluss des 40. Landesjugendtreffens am 26.10.2025 in Erfurt.

Der LSPR wird beauftragt, sich eine FLINTA Förderung zu überlegen und diese Förderung als eine seiner Aufgaben für das gesamte Gremium zu sehen. Dazu soll er mit anderen LV in den Austausch gehen. Es soll sich gezielt mit den Ergebnissen vom LSPR-BSPR Wochenende und der Verbandsumfrage erneut auseinandergesetzt werden.
Der LSPR wird damit beauftragt, mit dem Lak Feminismus, eine landesweite Kampagne zum 8. März 2026 zu entwickeln. Außerdem soll ein FLINTA*-Tag einberufen werden. Beides auf Grundlage der Ausarbeitung des Flintaplenums vom 40. LJT.

BARRIEREFREIHEIT

Beschluss des 40. Landesjugendtreffens am 26.10.2025 in Erfurt.

Die Linksjugend Thüringen verpflichtet sich, mehr für den Ausbau der Barrierefreiheit im Landesverband zu tun. Das Landesjugendtreffen beschließt:
– Der LSpR wird beauftragt, ein Social Media-Konzept zu erarbeiten, bei dem künftig die Social Media-Postings inklusiver gestaltet werden. Dies beinhaltet Bildbeschreibungen und Untertitel bei entsprechenden Posts, ist jedoch nicht darauf beschränkt.
– Die Linksjugend Thüringen versucht, Veranstaltungen und Landesjugendtreffen so barrierearm wie möglich zu gestalten, das Ziel ist dabei vollständige Barrierefreiheit. Dies beinhaltet, ist jedoch nicht beschränkt auf, Zugänglichkeit für Mobilitätshilfsmittel, Angebote in Leichter Sprache, visuelle/akustische/taktile Alternativen zu Texten und Reden sowie ein Konzept zum Infektionsschutz.
– Die Linksjugend Thüringen verpflichtet sich bei eigenen Veranstaltungen, die länger als 120 Minuten dauern, einen entsprechenden reizarmen Ruheraum oder einen ähnlichen Ausgleich zu schaffen.

SLAY UNTERWEGS

Beschluss des 40. Landesjugendtreffens am 26.10.2025 in Erfurt.

Wir sind nicht nur ein Jugendverband mit verdammt guten Inhalten, sondern auch mit Style. Damit das so bleibt, sollen bei jedem LJT im Rahmen der kapazitiven und finanziellen Möglichkeiten neue Merchartikel herausgegeben werden.